BB sozialkapitalismus
Welche Gesellschaft benötigen wir?
Das umfassendste Problem unserer Gesellschaft ist die Gesellschaftsform an sich. Jegliche Korrekturen am bestehendem politischen System sollte zuerst die Frage nach deren Notwendigkeit für das Gesamtbild der Gesellschaft lösen. Somit ist es klar, daß eine zukunftsweisende Bewegung zunächst diese Frage beantworten sollte um daraus logische Schlußfolgerungen für die politische Arbeit finden zu können.
Dies ist die Grundlage für die Politik aus einem Guß.
Wir erkennen, dass unsere Gesellschaft mit dem erstarken des monokapitalistischen Systems, und durch die de Facto Ausbeutung des „kleinen Mannes“, einen Weg beschreibt wo der „Ottonormalverbraucher“ dem Kapital mehr oder weniger schutzlos ausgeliefert ist.
Durch den Ausverkauf deutscher Aktiengesellschaften an den internationalen Börsen und dem gleichzeitigen Abbau heimischer Arbeitsplätze zugunsten unserer Sozialsysteme, gefördert von unseren Steuertöpfen, zeigt sich eine wirtschaftliche Dekadenz, deren Ursprung allerdings in der vorhergehenden politischen Dekadenz liegt.
Das Resultat sind steigende Arbeitslosigkeit, Armut, Kinderlosigkeit, Frustration und Extrembildungen mit Aggressionen. Somit wird hierdurch dem Staat die wesentliche Grundlage dafür entzogen seinen Bürger ein Maximum an Wohlstand, Gesundheit und Sicherheit zu geben.
Ein weitere Faktor welche in Deutschland wesentlich zur Armut, reduzierter Kaufkraft und somit zu einer schwachen Binnenkonjunktur beiträgt ist die Inflationsrate von bis zu 100% seid der Euro Einführung. Vor allem die Bereiche Lebensmittel, Textilien, Gastronomie und Tourismus sind hiervon betroffen. Dieser Mißstand ist einer fehlenden Weitsicht der deutschen Politik zu schulden aber auch deren eigener Verflechtung in dem System welches sie somit nicht mehr adäquat korrigieren können. Verflechtungen bestehen in den Strukturen der Aufsichtsräte, Vorstände und Gewerkschaften.
Weitere Zeichen dieser politischen Dekadenz sind die überproportional gestiegenen Strom- und Gaspreise der letzten Jahre. Auch hier wird billigend in Kauf genommen, dass der Bürger immer mehr an Kaufkraft verliert zugunsten der Profitmaximierung der Energieriesen. Kartellrechtliche Bedenken werden durch Ministererlasse aus dem Weg geräumt! Diese Milliardengewinne werden so politisch unterstützt um sich ebenfalls am internationalen Aktienwettbewerb mächtig aufstellen zu können um dann kleinere Unternehmen aufzukaufen und damit seine marktbeherrschende Stellung auszubauen, Monopolstrukturen zu festigen und weitere Milliardengewinne zu erzielen.
Die Politiker der SPD, CDU, Linke, FDP und Grüne sitzen vielen Unternehmen, Gewerkschaften als Beiräte etc, können wir da wirklich erwarten das der Bürger objektiv vertreten wird? Diese Generation Politiker sind ihre verschiedenen Bezüge wichtiger als ihre eigentliche Aufgabe wahrzunehmen: nämlich dem Bürgern, dem Volk, zu dienen.
Wie würde eine solches „Dienen“ aussehen? :
Mann erkennt heute, daß Protestwähler insbesondere „links“ wählen. Die Notwendigkeit für eine neue soziale Politik wird hier erkannt ohne sich meist über die Folgen des damit verbundenen erstarken des Sozialismus als Gesellschaftsform im klaren zu sein.
Das Rezept des Sozialismus, als Vorstufe zum Kommunismus, fußt auf derselben Erkenntnis wie wir sie beschreiben, nämlich das dem Kapital nicht eine Vorherrscherrolle in der Gesellschaft zu lasten des Volkes gegeben werden darf und weiter, Interessen des bürgerlichen Gemeinnutzes höchste Priorität in der Gesellschaft gegeben werden muss.
Anstatt einer Diktatur des Kapitals fordert der Sozialismus jedoch eine genauso einseitige Diktatur der Arbeiterklasse(Proletariats). Es soll hier also der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben werden. Diese Schlußfolgerung von Marx und Lenin ist fatal und wird nicht den heutigen politischen Anforderungen gerecht.
Warum? Die Diktatur des Kapitals muss zwar überwunden werden, jedoch würde eine Diktatur des Proletariats in unsere heutigen Gesellschaft zu Kapitalflucht, Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit, Armut, sinkende Steuereinnahmen und zur Insolvenz des Staates führen.
Unsere Antwort: Ein Mittelweg.
Der Begriff des „Gemeinnutzes“ ist somit in einer funktionierenden Gesellschaft zu definieren und mit einem rechtlichen Rahmen zu versehen. Als Gemeinnützig sind u.a. folgende Artikel zu nennen (ausgenommen jeweilige Luxusartikel z.B. Kaviar bei Fischprodukte):
- Teigwaren (Brot, Brötchen, Kuchen etc)
- Milchprodukte
- Obst und Gemüse
- Fleisch-/ Fischprodukte
- Kartoffel
- Strom, Gas und Wasser.
- Einfache Gastronomien
- öffentliches Verkehrsnetz
- Wohnungsbau für Familien und Sozialwohnungsbau
- Medikamente
- Hilfsmittel für Gesundheitsfürsorge
Unternehmen welche gemeinnützige Produkte verkaufen bzw. gemeinnütziges Anbieten können durchaus in der Regel von Privatunternehmen geführt werden jedoch mit der unbedingten Auflage den gemeinschaftlichen Charakter der Wahre in so fern zu berücksichtigen, als das diese Produkte durch das Wirtschaftsministerium und Verbraucherministerium zur Einhaltung vernünftiger Preise kontrolliert werden. Wir machen dabei drauf aufmerksam, dass einfache Brötchen mit ca. 25 Cent eine Gewinnspanne von 200% haben, ähnlich verhält es sich bei einer Kugel Eis mit ca. 70 Cent. Ein Liter haltbare Milch hat zu DM Zeiten ca. 55 Pfennig gekosten. Er Kostet jetzt ca. 59 Cent. Der Bauer steht sich heute jedoch deutlich schlechter. Wir wollen gerade die heimischen Landwirte wieder fördern. Der sozialversicherungspflichtige Angestellte hat somit seid 2001 ca. 100% Inflationsrate zu zahlen da sein Gehalt NICHT gestiegen ist. Dies ist die wesentliche Ursache für den sinkenden Wohlstand und den schwachen Binnenmarkt. Eine Verstaatlichung der Unternehmen wäre aber insofern kontraproduktiv als das private Unternehmensführung traditionell deutlich mehr Engagement für das Unternehmen aufbringen und somit naturell die besseren Geschäftsführer sind. Der Staat könnte sich somit lediglich auf die Aufgabe beschränken sicherzustellen das gemeinnützige Produkte zu vernünftigen Preisen angeboten werden.
Die Kosten für z.B. Gas, Strom und Wasser wären somit staatlich zu beschränken.
Dieses würde im wesentlichem das Volk vor dem Ausbluten durch das Kapital schützen.
Auch Kapitalgesellschaften wären in so fern vom Staat zu kontrollieren als das diese NICHT ohne weiteres ihren Sitz außerhalb Deutschlands transferieren dürfen oder umfangreiche Personalkürzungen vornehmen dürfen.
Ausländische Investoren dürften diese auch nicht ohne weiteres zerschlagen. Diesbezügliche EU-Regelungen sind energisch entgegenzutreten.
Weiterhin soll durch einen einheitlichen Steuersatz von 25% alle Steuersubventionen gestrichen werden um dann lediglich ein staatliches Familienbauprojekt einzuleiten indem deutschen Familien oder ausländischen Familien mit unbeschränkter Aufenthaltsgenehmigung mit 1 bis egal wie vielen Kindern adäquate und zweckmäßige Reihenhäuser zur Verfügung zu stellen sind.
Das jetzige Steuerklassenmodell würde dann abgeschafft und Steuervergünstigungen würden nur Familien mit Kinder bekommen. Familie ist zu definieren wo mindestens ein erziehungsberechtigter sich um mindestens ein Kind kümmert. Somit wäre eine allein erziehende Mutter ebenfalls eine Familie, diese haben jedoch heute die Steuerklasse 1. Verheiratete Homosexuelle können nach unserem jetzigem System steuerlich in Klassen 4 oder 3 begünstigt werden. Diese Gruppen würden nach unserem System keine steuerliche Vergünstigung bekommen.
Die Familiensiedlungen aus dem Familienbauprojekt würden dann ebenfalls ausreichend Betreuungsmöglichkeiten und Erholungsmöglichkeiten anbieten indem für ausreichende Grünbepflanzung und Sportstätten gesorgt wird.
Die Jugend ist stärker nach dem Prinzip von „Recht und Ordnung“ und Verantwortungsgefühl zu erziehen. Die Schulen haben somit in Ihrer Pädagogik zum Wohle des Nachwuchses umzustellen.
Kennedys Plädoyer an das zu denken was man für sein Staat tun kann ist dabei der Grundgedanke. Eine Identifizierung des einzelnen mit dem Staat ist dafür zwingende Vorausetzung für die Möglichkeit eines Staates seinen Bürgern Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit bieten zu können. Ohne diese Identifikation sinkt die Bereitschaft des einzelnen dem Staat zu nutzen und schaden von ihm abzuwenden. In der kumulative führt dies zu der jetzigen Situation indem Bürger dem Staat in allen Bereichen schaden, dabei aber nicht merken, dass sie sich selbst damit schaden. Der Schüler der also Kaugummi auf die Strasse spuckt oder die Füße in der Straßenbahn auf die Sitze legt ist genauso als „Schädling“ zu sehen wie der Millionär der um Steuern zu sparen ins Ausland zieht.
Die Antworten der Gesellschaft der Zukunft sind somit nicht in den Rezepten der Vergangenheit zu suchen oder zu finden.
Die Gesellschaft der Zukunft benötigt eine NEUE Gesellschaftsform: Die hier beschriebene.
Aus dem Verständnis des Verhältnisses des einzelnen mit seinem Staat resultiert auch die Unmöglichkeit einer effektiven Weltgemeinschaft der Staaten indem die Ressourcen der Erde allen Menschen zu gleichen Teilen gehören.
Nur wenn jedes Land für sich als Einheit besteht kann eine solche Identifikation stattfinden. Diese Identifikation setzt nämlich immer gemeinsame Werte voraus. Der Mensch als solches definiert sich über Sprache, Religion und Kultur. Afrika ist ein Paradebeispiel davon, was passiert wenn unabhängig von diesen Parametern Grenzen und Länder erschaffen werden. Eine Identifikation des einzelnen mit seinem Land finden dort kaum statt. Dafür aber eine umso größere mit seiner jeweiligen „Stammeskultur“. Da unterschiedlichste „Stammeskulturen“ allerdings in gemeinsame Grenzen gefasst wurden, kommt es immer wieder zu Bürgerkriegen. Das Land wird ausgeraubt, Bodenschätze an internationale Konzerne verkauft, welche diese Situation schamlos ausnutzen. Das Schicksal der Bürger ist ewige Korruption und Armut.
Afrika selbst ist jedoch ein potentiell reiches Land. Vernünftig geführt, mit industrieller Landwirtschaft, Sonnenenergienutzung, Wasseraufbereitungsanlagen etc könnten deren Bewohner einen vernünftigen Wohlstand genießen. Wer glaubt durch großzügige Asylregelungen, freie Grenzen etc dieser Problematik Herr zu werden täuscht gewaltig.
Realpolisch verstärkt er das Problem sogar indem der Anreiz der Afrikaner somit NICHT mehr ist das Problem zu erkennen und einer Lösung zuzuführen, sondern zu versuchen das in jeweils einer Familie mindestens einer nach den „Westen“ reisen kann welche dann dort die ganze Großfamilie ernähren kann.
So bleibt alles beim alten und immer mehr Kinder werden in bitterer Armut geboren.
Anstatt Entwicklungshilfe Projektbezogen zu tätigen welches dann industrielle Landwirtschaft etc aufbaut, werden dem korrupten Machthabern Devisen überwiesen welche nie beim Volk ankommen.
Es ist aber einfach für großzügige Asylregelungen und freie Grenzen zu plädieren, weitaus schwieriger ist es das Problem wahrhaftig zu erkennen und an seiner Wurzel anzupacken. Ein Brenneselfeld würden wir auch nicht dadurch bekämpfen indem wir einzelne Blätter herausreißen.
Eine Weltgemeinschaft muss somit effektiv nationale Souveränität fördern weil nur eine individuelle Identifikation mit dem Staat möglich ist woraus dann der einzelne Bürger langfristig Wohlstand geniest. Das jetzige bestreben des Kapitals eine kapitalgesteuerte Weltregierung aufzubauen indem das Kapital als einziges gemeinschaftliches Gut die Weltgemeinschaft bindet und deren Werkzeug die internationalen Aktienmärkte und der Zins und Zinsensins ist, ist demnach Einhalt zu gebieten, da er nach obiger Theorie dem Volk Armut und Abhängigkeit bringen wird, einzelnen jedoch unermesslichen Reichtum.
Eine Weltgemeinschaft des Kapitals ist lediglich zu dem Zweck aufzubauen von Armut oder Katastrophen befallene Nationen zu unterstützen. Nicht indem man Ihnen Devisen leiht und deren Rückzahlung an Zins und Zinsensins knüpft welche dann ebenfalls diese Länder abhängig machen ( der IMF hat lange so zum Ruin der „Dritte Welt“ Länder beigetragen), sondern indem projektbezogene Hilfe angeboten wird.
An diesem Beispiel sehen wir also die Diskrepanz zwischen gut gemeinter Theorie und Wirklichkeit.
Für die Weltgemeinschaft bedeutet dies nichts anderes als das nur vernünftige staatliche Strukturen mit gemeinsamen Werten die Voraussetzung für einen Staat bilden wo die Bürger ein Maximum an Wohlstand besitzen.
Dies bildet auch den Hintergrund einer zukunftsgerechten Integrationspolitik indem diese obigen Zusammenhänge Berücksichtigung finden müssen um diese an den bestehenden Staatsapparat mit Wohlstand, Gesundheit und Sicherheit der Gesellschaft Teilhabe lassen zu können.
Hiernach erfordert das diesbezügliche Konzept, daß die gemeinsamen Werte der Gesellschaft unbedingt von den Immigranten respektiert und weitestgehend gefolgt werden müssen. Passiert dies nicht erfolgen Parallelgesellschaften ohne Identifizierung mit dem Staat welches wiederum zu Armut, Frustrationen und dann Extrembildungen und Aggressionen führt welche dem Staat dann schadet.
Vor dem Gedanken erkennen wir, dass wir uns als Land nicht scheuen dürfen eine „Leitkultur“ vorzugeben, welches lediglich das widerspiegelt was unbewusst sowieso die Gesellschaft zusammenhält, nämlich die gemeinsame Kultur, Sprache und Religion. Selbstverständlich beinhaltet dies auch Toleranz gegenüber anderen Religionen etc, jedoch benötigt eine Gesellschaft diese gemeinsamen Werte als festes Fundament der die Gesellschaft zusammenhält und ihr Stärke gibt. Es wäre für ein Land vernichtend anzunehmen das durch eine gewissen „Anarchie “ jeder nach seiner eigenen Fasson Selig werden könnte. Die Kunst der modernen Gesellschaft ist somit Individualität zuzulassen und zu fördern jedoch nicht zum Nachteil einer notwendigen Wertegemeinschaft. Der Staat benötigt dieses Grundprinzip um erfolgreich für seine Bürger da sein zu können.
Dies bedeutet aber auch in voller Konsequenz, dass man durchaus das tragen von z.B. Kopftüchern für Beamte oder Mitglieder des öffentlichen Dienstes verbieten kann ohne gleichzeitig auch das aufhängen von Kreuzen zu verbieten. Als Land welches deutlich christlich geprägt ist dürfen wir den Anschein der Beliebigkeit nicht unterliegen. Die Folgen wären Fatal für die Gesellschaft und somit für das Land.
Eine wesentliche Vorrausetzung für eine adäquate Integration ist aber auch die Bereitschaft der heimischen Gesellschaft die Einwanderer zu Integrieren. Die oben angesprochenen bindenden Werte einer Gemeinschaft oder eines Landes, sprich Sprache, Kultur, Religion sind nämlich realistisch noch an äußere Erscheinungsmerkmale geknüpft. Dies alles passiert in der Gesellschaft unwillkürlich aber sehr wirkungsvoll. Dies bedeutet, dass es jemand der äußerlich klar dem „üblichen“ Erscheinungsbild der jeweiligen Gesellschaft NICHT entspricht es deutlich schwieriger hat eine Integration vorzunehmen als jemand der zwar eine andere Kultur, Sprache usw. hat aber äußerlich ähnlich dem durchschnitt der jeweiligen Gesellschaft ist.
Dieses Phänomen ist überall auf der Welt zu erkennen. So unterscheiden sich z.B. auch in Afrika die „Stammeszugehörigkeiten“ nicht nur an Religiösen und Kulturellen Fragen sondern auch phänotypischen Charaktermerkmalen, also Aussehen. So passiert es dort oft, dass Mitglieder anderer Stämme dort selbst innerhalb eines Landes enormer Diskriminierung ausgesetzt sind.
Um demnach die Bereitschaft der heimischen Bevölkerung, ohne welches eine Teilhabe an Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit nur eingeschränkt möglich ist, die Bereitschaft zur Aufnahme der Einwanderer zu maximieren muss berücksichtigt werden, dass eine Gesellschaft so funktioniert wie gerade besprochen.
Instinktiv nimmt sie eine deutliche Zunahme „Fremder“ als Bedrohung war. Einzelne werden oft und gerne in einer Gesellschaft integriert, nimmt die Anzahl der zu integrierenden deutlich zu, ist immer eine Abnahme dieser Bereitschaft zu erkennen welches bei weiter wachsender Anzahl sogar in generelle Ablehnung der Gesellschaft führt Immigranten aufzunehmen. Sie werden dann als Bedrohung wahrgenommen. Interessanter weise können ähnliche Entwicklungen auch in der Tierwelt festgestellt werden indem durchaus einzelne Gruppen einer Art einzelne andere Tierarten in ihrer Gemeinschaft aufnehmen und pflegen. Mehrere würden jedoch immer als „Feinde“ betrachtet.
Selbstverständlich sind alle Menschen als einzige Spezies Homo Sapiens zu sehen, trotzdem jedoch hat der Mensch gelernt für ihn wichtige Unterschiede in ähnliche weise zu deuten. Dies führt dann realpolitisch dazu, dass vor allen junge Kinder aus Einwandererfamilien von der heimischen Gesellschaft nicht integriert werden, selbst wenn sie dies wollten. Diese bilden dann Parallelgesellschaften und die Folge ist Arbeitslosigkeit, Armut, Frustrationen, Extremistenbildungen und dann Aggressionen gegen die Gesellschaft.
Mit dem Verständnis obiger Zusammenhänge können wir diese Problematik effektiv begegnen.
Die Antwortet der Politik auf die Herausforderrungen der Zukunft muss somit neuesten Erkenntnissen der „Weltgemeinschaft“ beherzigen. Der Sozialismus und Kommunismus ist somit genauso ungeeignet wie der pure Kapitalismus.
Das beschriebene System der Zukunft ist deshalb der:
Sozialkapitalismus.
Der Kapitalismus fusst auf den drei Konzepten Privateigentum, Markt und Wettbewerb, in deren Rahmen die drei realen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital ihre produktive Dynamik entfalten. Das Eigentum denkt, der Markt lenkt, und der Wettbewerb peitscht. Der daraus resultierende Wirtschaftsprozess benachteiligt den Faktor Arbeit gegenüber dem Faktor Kapital. In Europa ist die Idee tief verwurzelt, dass die wachsende Zahl von Habenichtsen, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben, den demokratischen Staat gebrauchen können, um ihre wirtschaftlichen Interessen gegen die viel kleinere Zahl von Reichen wirksam vertreten zu können. Sozialkapitalismus ist der staatlich gezähmte Finanzkapitalismus, die Aufwertung der Arbeit kombiniert mit der Kontrolle des Kapitals, die Einschränkung der individuellen Profite durch soziale und ökologische Kollektivinteressen, die Bindung des Finanzwesens an die Realwirtschaft. Sozialkapitalismus schafft Arbeit durch Kontrolle des Profits, Finanzkapitalismus maximiert Profit auf Kosten der Arbeit. In einem Bild gesprochen: Der Finanzkapitalist ist der Goldgräber, der aus blinder Geldgier das eigene Grab schaufelt, weil er Arbeiter für ihn Graben läßt, bis der Schacht über denen zusammenfällt nachdem er diese mit Billiglöhnen entlohnt hat und selbst Millionen verdient hat. Der Sozialkapitalist ist der Goldgräber, der die tödliche Gefahr des zu tiefen Loches realisiert und seiner Verantwortung für seine Mitarbeiter bewußt ist. Er läßt seine Mitarbeiter am Produktivkapital teilhaben, gibt sich selbst, den Mitarbeitern und deren Familien damit Planungssicherheit und ist somit ein großer Nutzen für die Gemeinschaft und damit des Staates.
Dieses kann die Grundlage für eine zukunftsgerichtete Politik und damit Gesellschaft sein wo Eigentum, Unternehmertum und Eigeninitiative gefördert werden, aber der Staat durch eine straffe Organisation und eines dem Bürgern verpflichtendem Gemeinnutzgedankens seinen Bürgern ein hohes Maß an Wohlstand, Sicherheit und Gesundheit bieten kann.
Da jedes Land für sich spezifische Anforderrungen hat, und man ein politisches Konzept eines Landes nicht zwingend auf ein anderes übertragen kann, gilt es für die Zukunft im Rahmen dieses Sozialkapitalismus individuelle länderspezifische Lösungen zu erarbeiten. Somit kann der realpolitische „Deutsche Sozialkapitalismus“ vom z.B. französischem unterscheiden werden. In der Grundanalyse jedoch bleibt er unverrückbar und unverändert.
Dadurch könnte unsere Welt eine bessere Welt für alle werden.
Wir haben den Traum, dass ausgehend von Deutschland dieses Schule macht und das die Mehrheit der Bürger an der Umsetzung einer solchen Gesellschaftsform beteiligen, auf dem Boden unseres Grundgesetzes und unserer Verfassung.
