BB programm

Sehr geehrte Damen und Herren,

(Komplettprogramm unter Download)

wir, die Bürgerlich Soziale Heimat Bewegung, wollen die Sensibilität der Bürger dafür wecken, dass es, ganz nach dem Bild: „Wir sind das Volk“, an uns liegt, Politik für unsere eigenen Interessen selbst durchzusetzen. Dies ist erforderlich, da der Großteil der politischen Landschaft sich zunehmend von unseren Bedürfnissen distanziert hat. Sachgerechte Politik findet kaum noch statt, die politische Landkarte ist geprägt von Selbstbedienung, unnötigen Tabuisierungen, Seilschaften und Lobbystrukturen - etablierte Parteien verstehen sich zunehmend als „Klientelparteien“.

Die Entwicklung, die unsere Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten genommen hat, ist dramatisch. Die Wertegemeinschaft verliert immer weiter an Boden zugunsten weniger Kapitalgesellschaften, die ihre Belegschaft der Profitmaximierung opfern und den Sozialkassen aufbürden. Durch Doppelbesteuerungsabkommen werden außerdem die Gewinne dieser Gesellschaften größtenteils kaum versteuert, weil sie mit Verlusten im Ausland verrechnet werden. Ihre Vorstände verdienen derweil Millionen-Beträge. Aber auch durch unverschämten Wucher werden seit der Euro Einführung vor allem im Bereich Gastronomie, Lebensmittel, Bekleidung oder Tourismus Inflationsraten von bis zu 100% erreicht. Der Bürger verliert somit immer weiter an Kaufkraft, die Binnenkonjunktur lahmt.

Wir setzten uns dagegen für ein Erstarken der Wertegemeinschaft ein, bei gleichzeitiger Förderung der Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes. Wir fordern eine Abkehr von dem Ausverkauf deutscher Unternehmen im Aktienhandel bzw. ein Stopp der Auswanderung deutscher Unternehmen ins Ausland. Den Wucher wollen wir, ausgehend von Duisburg, ebenfalls ein Ende setzte. Dieses erfordert vereinzelt strengere Gesetzte, vor allem aber die rigorosere Durchsetzung bestehender .

Progressive Gesetze werden jedoch ebenfalls in Bezug auf die Gesamtgesellschaft benötigt. Angefangen bei unserer Jugend, deren Erziehung und „Bildung“ dem Fernsehen oder dem Internet überlassen wird, wollen wir dem inhaltslosen und materialistischem Gedankengut Tugenden und zugleich Naturverbundenheit entgegensetzen.

Zur Stärkung dieser Gesamtgesellschaft wollen wir den Bürger selbst im Ordnungsdienst integrieren und mit weiterreichenden Befugnissen zur Eindämmung von Vandalismus, und Kriminalität ausstatten. Rechtsschutz, Sicherheit, Sauberkeit etc könnten somit effektiv kontrolliert werden.

Der Verschuldungspolitik der Vergangenheit wollen wir ein Ende setzen indem wir über ein Notstandhaushaltsgesetz grundsätzlich alle Ausgaben unter einen Finanzierungsvorbehalt stellen. Gespart werden muss an Punkten, wo die Gesamtgesellschaft nicht zu schaden kommt. Investiert wird in die Arbeit, Jugend, Bildung, Sicherheit, Kultur und die Förderung des Mittelstandes. Als erste Handlung wollen wir den Solidaritätsbeitrag ausschließlich zur Tilgung unserer Schulden verwenden.

In der Integrationspolitik wollen wir ebenfalls komplett neue Wege gehen. Der Austausch von Kulturen ist in unserer Gesellschaft ein wichtiges Gut. Diesen gilt es zu fördern. Wir wollen die Immigranten stärker in die Gesellschaft eingliedern. Dafür ist eine stärkere Kontrolle der Integration notwendig. Integration verstehen wir als eine Aufgabe der Immigranten, welche wenn erfolgt, eine Eingliederung in unsere Wertegemeinschaft bedeutet. Es können Sanktionen mit mangelndem Integrationswillen verbunden werden welche auch die Beendigung der Aufenthaltsgenehmigung bedeuten können. Die Integrationspflicht überträgt sich auf die gesamte Einwandererfamilie. Eine Einwanderung in die Sozialkassen sollte vermieden werden. Gettoisierungen sind ebenso wie Parallelgesellschaften aufzulösen und zu verhindern.

Die Verarmung der Familien und Kinder ist zu stoppen. Wir wollen ein städtisches Bauwesen fördern, in dem Familien mit Kindern (auch Alleinerziehende) in zweckmäßigen Reihenhäusern untergebracht werden.

Eine politische Verortung wollen wir nicht vornehmen. Die Politik von morgen sollte nicht „links“, „mittig“ oder „rechts“ sein, sondern muss unabhängig von Partei- Spektren tätig werden können. Überwinden wir die veralteten Einordnungskategorien nicht, so können wir immer nur eine Klientelpolitik betreiben. Dies würde aber nicht den gesamtpolitischen Notwendigkeiten Rechnung tragen welche erforderlich sind um eine umfassende Politikreform durchzuführen. Dies ist aber das Problem der bisherigen Parteienlandschaft. So sind viele Punkte der Linken wichtig, aber ihr Wirtschaftskonzept für Deutschland fatal. Auch Einwanderungsfragen werden hier nicht im Sinne Deutschlands behandelt. Deren hang zum Kommunismus ebenfalls unproduktiv. Die großen Parteien SPD und CDU sind tief im Geflecht von Vorständen und Beiräten der Konzerne, welche entgegen Interessen der Bürger und des Landes tätig sind indem sie ausschließlich dem Kapital verpflichtet sind, verwickelt. Deren objektive Bürgervertretung ist somit anzuzweifeln. Unser Programm soll einer solchen Verortung nicht zugrunde liegen. Wir arbeiten unabhängig davon und sind ausschließlich dem Wohl der Bürger verpflichtet.

Zunächst sollte für Duisburg folgendes erreicht werden:

Vorrangiges Ziel ist die Deklaration eines Notstandshaushaltsgesetzes. Dieses schafft die rechtliche Basis für umfassende neue nötige Reformen. Hierbei sei vermerkt, dass unsere Haushalte hoffnungslos überschuldet sind. Die Bürger verarmen derweil immer mehr. Es ist somit die Aufgabe der Politik zunächst einen vernünftigen Lebensstandard für seine Bürger herzustellen und die Wirtschaft insbesondere den Mittelstand zu stärken. Die Wirtschaft wird dabei ebenfalls der Wertegemeinschaft unterstellt um die Bürger vor deren Ausbeutung zu schützen.

Erklärung eines Notstandshaushaltsgesetzes.
Kein Solidaritätszuschlag an den Bund. Diese Einnahmen werden ausschließlich in den Kommunalhaushalt fließen um insbesondere das Familienbauprojekt zu finanzieren und städtische Schulden zu tilgen.

Wohnbauprojekte für Familien! Hierbei werden über das städtische Bauamt, familienfreundliche, subventionierte zweckmäßige Reihenhäuser mit Garten für Familien mit 1,2,3,4, 5 und mehr Kinder gebaut. Die Höhe der jeweiligen Miete darf dabei nicht die Höhe einer Sozialwohnung übersteigen. Sie können auch zinsgünstig erworben werden. Es ist dabei auf ausreichend Betreuungsmöglichkeiten der Kinder, Einkaufsmöglichkeiten und Erholungsmöglichkeiten zu achten.

Einführung einer Kommunalstelle zur Kontrolle der Preise aller lebensnotwendigen gemeinnützigen Güter. Hierzu zählen Grundnahrungsmittel, Bekleidung, Strom, Gas, Wasser, Medikamente, Hilfsmittel der Gesundheitsfürsorge, öffentliche Verkehrsmittel, Gastronomie. Diese Reform ist notwendig um die Kaufkraft der Bürger zu stärken. Ausgenommen hiervon sind lediglich Luxusartikel. Alternativ könnten kommunale Versorger bzw. Unternehmen hier einen Preisdruck auf Unternehmen ausüben und zugleich für umfassendere Einnahmequellen der Stadt sorgen.
Absenkung der Gewerbesteuer ( Mittelstandsförderung)und der Grundsteuer in Duisburg um unsere Stadt attraktiver für Gewerbetreibende und insbesondere Familien zu machen und dadurch wieder mehr Bürger an Duisburg zu binden.
Sparkassen werden verpflichtet Bürgern Guthabenkonten zur Verfügung zu stellen und werden NICHT privatisiert.
Einführung von Mietzeugnissen welche ähnlich den Arbeitszeugnissen Auskunft über das allgemeine Mietverhältnis des Mieters geben.

STOPP dem Ausverkauf von öffentlichem Eigentum.

Stärkung der Polizei-/ Ordnungsbehörden in Duisburg. Der Ordnungsdienst und der Sicherheitsdienst wird zu einer gewaltigen "Job-Maschine" für insbesondere arbeitsfähige Arbeitslose umgebaut und wird als Außendienst der Stadt einer eigenständigen Behörde unterstellt welches sämtliche Verordnungen der Stadt kontrolliert oder umsetzt und eng mit der Polizei/ Staatsschutz zusammenarbeitet. Der Polizei wird Personell aufgestockt. Alle Behörden der Stadt werden vernetzt.
Videoüberwachung der Innenstadt, Bahnhof, Haltestellen, Schulen etc.
Absolute „Null Toleranz“ gegen die Drogenszene. Einrichtung von Entwöhnungszentren in ländlichen Gegenden, in denen Betroffene resozialisiert werden können. Finanzierung dieser Institution durch den Betroffenen gewährten Sozialgelder.
Durchsetzung des Alkoholkonsumverbotes in der Öffentlichkeit.
Entbürokratisierung der Gewerbelandschaft.

Beibehaltung des gegliederten Schulsystems mit Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen. Das Unterrichtsniveau muss angehoben werden. Wettbewerb sollte zwischen den Schulen ermöglicht werden. Dies kann z.B durch Quiz-/ Forschungstätigkeiten bzw. Wettbewerbe zwischen den Schulen erreicht werden. Lehrer sollten eine konservative Kleiderordnung beherzigen. Schulen sollten ihre eigenen Schulwappen entwerfen welche bei entsprechenden Anlässen getragen werden. Die Autorität der Lehrer wird wieder hergestellt werden. Der Lehrer kann erforderliche Maßnahmen ergreifen um gegen Schüler vorzugehen welche den Unterrichtsablauf stören. Unnötige Strafverfolgung von Lehrern ist nicht zulässig.
Vorraussetzung für den Besuch einer deutschen Schule sind ausreichende Deutschkenntnisse - falls nicht vorhanden, sind vorher Deutschsprachschulen zu besuchen, wo deutsche Sprache und Kultur vermittelt wird. Die Kosten des Besuchs dieser Schulen tragen die Familien der zu lehrenden.
Strengere Prüfung gesellschaftsschädlicher Artikel. Hierzu gehören pornographische Artikel mit kriminellen Handlungen z.B. Vergewaltigungen, „Minderjährigen-Beischlaf“, und ähnliches oder Gewalt verherrlichender Spiele.
Einführung eines einheitlichen Religionsunterrichtes wo den Schüler die Grundzüge aller wesentlichen Religionen gelehrt wird, als Pflichtfach.
Rauch- und Alkoholverbot auf dem Schulgelände.
Verbot von Aufschriften, an z.B. Geschäften, in einer anderen Sprache als Deutsch. Ausnahme: Eigennamen und Symbole.
Verbot der Straßenprostitution. Beschränkung der Prostitution auf Gewerbegebiete, Beschränkung von „Sex –Shops“ etc auf Gewerbegebiete.
Nutzung des „Les Miserable“ -Gebäude als Stadthalle.
Strengere Sanktionierung des Missbrauchs des Aufenthaltsrechtes von ausländischen Mitbürgern. Hinweise für fehlende Integrationsbereitschaft müssen dem Ausländeramt mitgeteilt werden, um abmahnen bzw. in letztendlicher Konsequenz die Aufenthaltsgenehmigung zu entziehen. Beispiele fehlender Integrationsbereitschaft sind z.B. Hinweise auf Zwangsverheiratung, Ausbildung in Terrorkamps, die Behinderung der schulischen Ausbildung der Kinder oder Ehrenmorde in der Familie. Weiterhin haben alle geduldeten Immigranten die Verpflichtung, darauf hinzuwirken, für Ihren eigenen Lebensstandard aufzukommen. Ausländische Straftäter sind in die Herkunftsländer zurückzuführen. Mit der Vernetzung von Justiz und dem Ausländeramt und der Verpflichtung der Immigranten zur Integration, muss ein Strafrechtliches Verhalten ebenfalls als eine fehlende Integrationsbereitschaft bewertet werden und somit die Ausweisung nach sich ziehen.
Kopftuchverbot für alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, Krankenhäuser, Altenheime und für Schüler.
Kontrolle der Moscheen, bzw. der in den Moscheen verbreiteten Lehren. Es muss Einigkeit darüber bestehen, dass Christen und Anhänger anderer Religionen NICHT als ungläubige diffamiert werden. Es muss Einigkeit darüber bestehen, dass ein egal wie gearteter Mord an Menschen niemals den Willen Gottes repräsentieren kann. Es muss Einigkeit darüber bestehen, dass wer dieses trotzdem macht niemals in ein „Himmel“ kommen kann, sondern das dies eine schlimme Sünde ist. Es muss Einigkeit darüber bestehen, dass die Würde der Frau respektiert werden muss und somit Ehrenmorde oder Zwangverheiratung NICHT toleriert werden dürfen.
Keine Großmoscheen welche Parallegesellschaften zementieren und unsere angestrebtes christliche Leitbild unserer Gesellschaft entgegensteht. Förderung von "normalen" Moscheen und Schließung von Hinterhofmoscheen.
Sofortige Ausweisung von Haßpredigern und Islamisten.
Ampeln der Stadt werden zwischen 23:00 Uhr und 5:00 Uhr ausgeschaltet.DANKE für die Umsetzung hiervon.
Keine Subventionierung der Gewerkschaftsfunktionäre auf Kosten der Arbeiter. Aufhebung der Tarifautonomie der Gewerkschaften zugunsten von eigenverantwortlichen betrieblichen Regelungen.
Leistungsbezogene Bildung. Förderung von Eliteschulen und Eliteuniversitäten mit der Möglichkeit der Stipendienvergabe.
Förderung kultur- / bildungsbezogener Einrichtungen.
Stopp der Schließung von Opern, Theatern, Bibliotheken, Jugendzentren, Schwimmbäder etc.
Abgabeverordnung für Automaten welche früher von Arbeitern bedient wurden, z.B. Parkautomaten, Einzahlautomaten etc an die Stadt. Das Geld findet Verwendung für den Ausbau des Ordnungsdienstes.
Stärkung des Bereiches Forschung an der Universität, insbesondere der Bereich Gentechnologie und Kernphysik sind in Duisburg zu stärken, Forschung insbesondere im Bereich Kernfusion und Wasserstoffbrennzellentechnologie oder Erdwärmetechnologie.
Keine weiteren Windkraftenergieinvestitionen, ausgenommen „Off-Shore“- Anlagen.
Ausbau des Gastankstellennetzwerkes.
Ausbau Solarzellenenergie und Erdwärmetechnologie. Förderung der diesbezüglichen Forschung.
Ausbau Tiefgaragensystem für die Innenstadt mit der Möglichkeit für 1 Stunde umsonst zu
Die Stadtentwicklung muss optimiert werden. Eine Verordnung für das städtische Erscheinungsbild muss gewährleisten, dass jegliche Baumaßnahmen Fassaden oder Aufschriften NICHT umgebungsfremd vorgenommen werden. Auch farblich müssen diese abgestimmt werden. Des weiteren muss über einen Kulturbeauftragten erneut auf eine artgerechte kulturelle Stadtentwicklung geachtet werden. Das Projekt Multi-Casa soll für Duisburg realisiert werden. Zur Zeit gehen Einkaufstouristen an Duisburg vorbei nach zB Oberhausen. Multi Casa würde erhebliche Kaufkraft nach Duisburg bringen, welches Arbeitsplätze schafft und steigende Steuereinnahmen. Die Duisburger Königstrasse muss dann attraktiver gestaltet werden. Dafür muss diese als eine „Flaniermeile“ mit vielen Cafes und Restaurants ausgebaut werden. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der Käufer nach Entspannung und Verzehr entgegen zu kommen. Die Innenstadt muss sauber und reichhaltig bepflanzt sein, Billigmärkte sollten dem klassischen Einzelhandel weichen. Das Konzept Forum mit der Spielbank für Duisburg würde ebenfalls für erhebliche Zugewinne an Kaufkraft für Duisburg sorgen. Das Stadtbild der Innenstadt soll mit Hilfe des Ordnungsdienstes aufgewertet werden.
U1, U2 usw. (ärztliche Kinderuntersuchungen) sind verpflichtend. Alle Kinder bis zur Einschulung MÜSSEN halbjährlich einem Kinderarzt vorgestellt werden. Beim versäumen wird dies kurzfristig abgemahnt. Erfolgt weiterhin keine Vorstellung hat der Ordnungsdienst vollmacht sich zu der Wohnung zu verschaffen. Gesundheitsamt und Einwohnermeldestelle sind für die Datenerhebung zuständig.

Wir sind uns natürlich bewusst, dass viele der Punkte kaum kurzfristig umgesetzt werden können und teilweise Zuständigkeiten des Landes- oder Bundesrechtes tangieren. Trotzdem halten wir es für notwendig, Fernziele anzustreben, die aus unserer Sicht, für unser Land und unsere Stadt, sinnvoll sind.

Viele Punkte mögen einigen Bürgern als „radikal“ gelten, wir erachten diese jedoch als unbedingt notwendig um die vielen politischen Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Das Programm ist weder Rechts noch Links. Wir wollen uns bei unseren Programmpunkten nicht von politischen Scheuklappen, sondern lediglich von der Notwendigkeit derselben leiten lassen. Tabuisierungen oder Ideologien haben zurückzustehen. Wir haben die Vision einer neuen Gesellschaft, die Deutschland wieder als treibende wirtschaftliche und soziale Kraft im Einklang mit unseren europäischen Partnern stärkt.

Unser Programm strebt letztendlich die Rettung Deutschlands vor dem wirtschaftlichen und kulturellen Kollaps an.

Unsere Politiker sehen zu, wie Deutschland langsam aber sicher dem Abgrund entgegensteuert und haben nichts besseres zu tun, als sich um ihren eigenen Machterhalt und die Bewahrung ihrer Pfründe auf Kosten des Bürgers zu sorgen.

Zu diesem Zweck wurde in Duisburg eine BürgerBewegung gegründet. Durch regelmäßige Vortragsveranstaltungen, Bürger-Tische und Infostände soll unser Programm den Bürgern vorgestellt werden. Sie könnte dann die Vorraussetzung dafür schaffen, dass ab 2009 zunächst in Duisburg eine neue zukunftsgewandte und bürgernahe Politik getätigt wird.

Die BürgerBewegung- Duisburg unterstützt zu diesem Zweck Vereine welche für geeignet erachtet werden dieses Ziel zu unterstützen. Da wir seid ca. April 2008 dutzende von Anfragen zu unserer Teilnahme an den kommenden Kommunalwahlen erhalten, und bereits einige Bereitschaft signalisieren dieses zu unterstützen, und wir sicher Wissen, dass unser Programm zukunftsweisend ist, erklären wir das wir uns grundsätzlich dieser Verantwortung nicht entziehen.

Jedoch leidet gerade Deutschland unter einem ineffizienten Wahlrecht, welches so angelegt ist, dass neue bürgerische Parteien, sich kaum etablieren können. Nach dem 2. Weltkrieg wurde dieses Wahlverfahren wesentlich von den Alliierten so installiert, seine Wirkung entfaltet sich bis heute.

Wir erkennen somit, dass eine neue Bewegung wie unsere, sich unweigerlich verzettelt, wenn es versucht sich durch dieses Wahldickicht von Bezirksvertretungen, Wahlbezirken und Stadträten zu wühlen.

Es kaum möglich, selbst auf Landesebene, Einfluss zu nehmen.

Wir sind bekannt dafür, dass wir stets eigene Konzepte erarbeiten. So auch in diesem Fall. Wir verfolgen deswegen eine rein mitgliederorientierte Strategie, mit dem langfristigen Ziel über 500 000 Mitglieder zu verfügen und uns solange überwiegend aus Kommunalwahlen herauszuhalten.

Wir stellen fest, dass mit einer solchen Mitgliederzahl wir SOFORT wesentlichen Einfluss auf die Politik hätten, zum Wohle der Bürger.

Wir werben somit für ALLE Bürger Mitglied unserer Bürgerlich Sozialen Heimat Bewegung. Es reicht nach unserer Feststellung nicht aus den Zustand der BRD zu kritisieren und dann diejenigen weiter zu Wählen welche entweder durch Unterlassung, oder durch einem blinden Vertrauen gegenüber FinanzGlobalisten, unsere heimische Wirtschaft zerstören lassen.

Wir suchen den Dialog mit allen Gruppen, weil nur der Dialog uns weiterbringt und verhindert, dass Extremismus, jeglicher Art, zunimmt. Wir wollen die Aufteilung der Gesellschaft in "Links", "Rechts", "Arbeiter, Gewerkschafter, Arbeitslose, Unternehmer etc nicht fördern sondern wollen die Randgruppen der notwendigen Wertegemeisnchaft zuführen wo alle zusammen für das Wohlergehen des Landes tätig sind. Meinungsverbot und Ausgrenzung darf es nicht geben.

Glück auf!

Ihre BB